Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU: Abschaffung von Zollgebühren

In diesem Artikel wird es auf die Folgen des #Inkrafttretens des wirtschaftlichen Teils des #Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU eingegangen. Es gibt eine Reihe von Aspekten, die es zu berücksichtigen gilt.

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Im Zusammenhang mit der lang erwarteten Implementierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ist am 1. Januar 2016 der wirtschaftliche Teil des Abkommens in Kraft getreten.

Die ukrainischen Politiker und Medien sind sehr optimistisch über die Entwicklungsperspektiven des ukrainischen Marktes, nachdem die Freihandelszone mit der EU geschaffen worden ist. Diese Überzeugung ist vor allem damit verbunden, dass die gefürchtete Überflutung des ukrainischen Marktes mit europäischen Waren und der damit verbundene Einsturz des ukrainischen Gütermarktes wegen der Entwertung der ukrainischen Währung und der nur stufenweise Abschaffung der Zollgebühren nicht stattfinden wird.

Zu Beginn des Inkrafttretens des Assoziierungsabkommens sind etwa 70 Prozent aller Importzölle für europäische Waren aufgehoben worden. Es handelt sich vor allem um die Industriewaren, landwirtschaftliche Waren sowie Waren der Verarbeitungs- und Lebensmittelindustrie. Des Weiteren wird eine weitere Herabsetzung von Tarifen für einzelne Warengruppen in einer langfristigen Perspektive vorgenommen.

Praktische Schritte, die von ukrainischen Exporteuren vorgenommen werden, und zwar die Beantragung von Tausenden von Warenzertifikaten, die den Ursprung der Waren nachweisen und somit ihnen den Zugang zum europäischen freien Markt gewähren, zeugen vom Erfolg der implementierten Freihandelszone für ukrainische Unternehmen

Allerdings muss man beachten, dass die Freihandelszone mit der Europäischen Union in der Tat nicht so frei ist. Das Assoziierungsabkommen sieht zum Beispiel im Bereich der Nahrungsmittel rigide beschränkende Instrumente vor. Das heißt, dass der Umfang der Waren, die in die EU zollfrei eingeführt werden können, sehr beschränkt ist. Bei der Überschreitung dieses Umfanges werden die geltenden Tarife angewendet. Damit ist das Potenzial für die Erschließung des europäischen Marktes durch ukrainische Unternehmen sehr beschränkt, und er wird nicht zur Steigerung des Produktionsvolumens führen.

Grundsätzlich muss man im Kopf behalten, dass die Implementierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine kein Wunder für die ukrainische Wirtschaft ist, sondern eher eine Grundlage für eine stabile Entwicklung nach dem europäischen Wirtschaftsmodel darstellt. Um gewisse Vorteile des Assoziierungsabkommens zu erzielen, besonders in den für die Ukraine wichtigen Wirtschaftszweigen, wie der Landwirtschaft, der Nahrungsmittelindustrie und der Metallurgie, müssen die Unternehmen ihre Produktion modernisieren und die Qualität der Waren verbessern. Allein die Regelung der Wirtschaftsbeziehungen, wo für ukrainische landwirtschaftliche Waren und Nahrungsmittel zu niedrige Einfuhrquoten festgesetzt wurden, oder in der Metallurgie, wo die Einfuhrgebühren ohnehin ausblieben, wird keinen gewichtigen Nutzen bringen.

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