Neues Verifizierungsverfahren der Ursprungszeugnisse und Lieferantenerklärungen

In diesem Artikel wird das neue #Verifizierungsverfahren der ukrainischen Ursprungszeugnisse bzw. #Lieferantenerklärungen erläutert; es geht also um Dokumente, die den präferenzrechtlichen Ursprung einer aus der Ukraine ausgeführten Ware nachweisen. Dabei ist einiges zu beachten.

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Ende Dezember 2015 ist die Verordnung des Ministerkabinetts der Ukraine in Kraft getreten, mit der das Verifizierungsverfahren (Prüfung der Echtheit und der Ordnungsmäßigkeit) der Ursprungszeugnisse und Lieferantenerklärungen festgelegt wurde. Bei der vorgenannten Verifizierung handelt es sich um Ursprungszeugnisse und Lieferantenerklärungen für Waren, die aus der Ukraine in die EU eingeführt werden.

Das Verifizierungsverfahren der Ursprungszeugnisse, die von zuständigen Behörden erstellt sind, wird vom Finanzamt der Ukraine durchgeführt. Das Finanzamt überprüft auch die Lieferantenerklärungen, die von ukrainischen Herstellern der Waren oder Exporteuren dieser Waren ausgefertigt werden. Die Notwendigkeit dieses Verfahrens besteht darin, die Authentizität (Echtheit) der Zeugnisse und Erklärungen sowie der darin enthaltenen Angaben nachzuweisen.

Die Prüfung wird vom Zollamt auf die Anfrage des Finanzamtes, in dessen örtlicher Zuständigkeit das für die Erstellung des Ursprungszeugnisses zuständige Organ sich befindet oder der Hersteller oder Exporteur der Waren ansässig ist, durchgeführt. Wenn der Exporteur der Waren nicht der Hersteller ist, wird das Zollamt, in dessen örtlicher Zuständigkeit sich die Produktion der Waren befindet, in das Verifizierungsverfahren aufgenommen.

Grundsätzlich ist die Gültigkeitsprüfung der Ursprungszeugnisse in folgende Etappen aufgeteilt: Bestätigung durch die zuständige Behörde der Erstellung des Ursprungszeugnisses oder Zurverfügungstellung vom Exporteur oder Hersteller der Waren einer Lieferantenerklärung, Überprüfung der Zuverlässigkeit der Information im Zeugnis oder der Erklärung (bei Bedarf auch Durchführung eines Gutachtens des Formulars des Zeugnisses, des Stempelabdrucks oder der Unterschrift).

Zusätzlich ist auch zu beachten, dass dann, wenn in der Anfrage der Zollbehörde des Importstaates die zur Verfügung gestellten Angaben zur Durchführung des Verifizierungsverfahrens nicht ausreichend sind, vom Finanzamt an diese Behörde ein Antrag über die erforderliche zusätzliche Information eingereicht wird.

Innerhalb von 60 Tagen nach der Einreichung eines Antrages vom Finanzamt ist das Zollamt verpflichtet, das Finanzamt über die Ergebnisse der Verifizierung in Kenntnis zu setzen. Die Kopien der Zeugnisse und Erklärungen werden drei Jahre lang nach deren Erstellung aufbewahrt.

Das neue Verifizierungsverfahren, das in der Arbeit des Finanz- und Zollamtes angewandt wird, wurde in Zusammenhang mit der Implementierung des wirtschaftlichen Teiles des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine festgelegt, um die Beziehungen im Bereich des Außenhandels, darunter auch im internationalen Güterverkehr, zu regeln.

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