Wird es in der Ukraine europäische Straßen geben?

Zoll in der Ukraine, Handelsrecht: Bau der Trasse Via Carpatia

Dieser Artikel befasst sich mit dem Thema bevorstehenden #Ausbau des Straßennetzes der Ukraine. Es werden heutzutage viele interessante #internationale Projekte diskutiert, an denen die Ukraine sich beteiligen möchte.

Mehr Informationen zum Handels- und Zollrecht in der Ukraine, darunter auch zur Strukturierung von Ukraine-Geschäften, zu der Verzollung der Ware oder dem Vollzug bzw. der Durchsetzung von Verträgen, zur Realisierung von PPP-Projekten in der Ukraine, finden Sie auf der Webseite der DLF-Rechtsanwälte.

Gegenwärtig ist allen gut bekannt, in welchem Zustand sich die ukrainischen Straßen befinden: ca. 90% der Autobahnen (Straßen) bedarf einer Generalüberholung oder eines Neubaus. Dies hängt damit zusammen, dass der größte Teil des ukrainischen Straßennetzes vor ca. 30-40 Jahren gemäß den technischen Erfordernissen der damaligen Zeit ohne Berücksichtigung der gegenwärtigen Belastungen gebaut worden sind.

Schon jetzt führt die ukrainische Regierung Gespräche mit Investoren über den Bau von modernen Mautstraßen und bereitet die Reorganisation von solchen Monstern wie der Gesellschaft „UkrAwtoDor“ (in etwa: „Ukrainische Straßenverwaltung, ukrainisches Akronym: “Укравтодор”) vor. Diese Organisation wird in der Form liquidiert, in der sie zurzeit besteht. Diese Reform sieht die Übergabe nicht nur der Gemeinde- und der Bezirksstraßen an die kommunale Verwaltung vor, sondern auch die von Geld und Möglichkeiten der Nutzung, d.h. der Technik für die Instandhaltung. Die privaten Unternehmen, die sich im Wettbewerb darum befinden werden, wer den Auftrag bekommen wird, werden den Bau der Straßen und die Kontrolle der Qualität dieses Baus verantworten.

Ausländische Investoren sind bereit, moderne Straßen zu bauen, aber unter der Bedingung, dass diese konzessioniert sind oder gebührenpflichtig sein werden. Eines dieser Projekte könnte das Projekt des Baus der Straße „Via Carpathia“ („Karpathenstraße”) sein. Die Idee zum Bau der Trasse Via Carpatia entstand vor zehn Jahren; die Schaffung eines solchen Korridors würde zu der Verbindung der Länder von Mittel- und Osteuropa, die Mitglieder der EU sind, führen, damals wie heute ist die Verlängerung des Korridors mit einer Verbindung auf das Territorium der Ukraine aktuell.

Jetzt wird die Möglichkeit diskutiert, sechs Strecken zu bauen, von denen drei über das Territorium der Ukraine führen. Die erste führt aus dem polnischen Lublin in die Ukraine, und zwar bis Chelm, und zwar weiter über die Strecke Kovel / Luzk – Kiew / Ternopil – Vinniza – Odessa. Die zweite wird Polen, die Ukraine und Rumänien verbinden; die Rede ist von der Strecke Lublin – Zamostje – Ternopil – Siret – Bukarest und Rzeszów – Lwiw (Lwów) – Tschernowzi (Czernowitz) – Suceava – Galaţi.

Dieses Projekt ist sehr interessant, denn es deckt sich mit den Interessen der Ukraine zur Entwicklung der Straßeninfrastruktur des westlichen Teils des Landes, und zwar im Kontext der Integration des Transportsystems in ein transeuropäisches Transportnetz.

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