Die Politik der ukrainischen Regierung in der Sphäre der Holzwirtschaft

Zoll Ukraine: Moratorium auf den Export von Holz- und Sägematerialien

Dieser Artikel behandelt Probleme, die in den letzten Jahren in der #Holzwirtschaft in der Ukraine entstanden sind. In der ersten Linie wird untersucht, wie das im letzten Jahr von der #ukrainischen Regierung eingeführte #Moratorium auf den #Export von Holz- und Sägematerialien im nicht bearbeiteten Zustand die Lage in diesem Wirtschaftszweig beeinflusst und welche Maßnahmen unternommen werden, um die Krisenerscheinungen zu bekämpfen.

Mehr Informationen zum Handels- und Zollrecht in der Ukraine, darunter auch zur Strukturierung von Ukraine-Geschäften, zu der Verzollung der Ware oder dem Vollzug bzw. der Durchsetzung von Verträgen, zur Realisierung von PPP-Projekten in der Ukraine, finden Sie auf der Webseite der DLF-Rechtsanwälte.

Die Holzwirtschaft gehört in der Ukraine schon seit Jahren zu einem Wirtschaftszweig, der mit viel Korruption und Machenschaften verbunden ist. Die Handlungen der ukrainischen Regierung haben dazu geführt, dass die jetzige Lage in der Holzwirtschaft katastrophal ist. Die illegale Abholzung von Wäldern in der Ukraine war drastisch gestiegen und erfordert dringende Maßnahmen, um die Situation in diesem Wirtschaftsbereich so schnell wie möglich zu verbessern.

Das Lobbying seitens der ukrainischen Holzproduzenten hat dazu geführt, dass am 10. Juli 2015 Änderungen in das Gesetz der Ukraine „Über die Besonderheiten der staatlichen Regulierung der Tätigkeit von Wirtschaftssubjekten, die mit dem Verkauf und Export von Holzmaterial verbunden ist“ vorgenommen wurden. Durch diese Änderungen wurde für einen Zeitraum von zehn Jahren das Moratorium auf den Export von Holz- und Sägematerialien im nicht bearbeiteten Zustand eingeführt. Die Änderungen dieses Gesetzes erstreckten sich auf alle Baumgattungen, außer für Kiefer. Nur für Kiefer wird das Verbot am 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Die Einführung von Änderungen in das Gesetz wurde als ein Versuch dargestellt, die illegale Abholzung zu bekämpfen und die Situation in der Holzwirtschaft zu regeln. Nun kann man sagen, dass diese Änderungen keine positive Wirkung hatten. Zum einen ist der Verkauf von Holz nach direkten Verträgen deutlich angestiegen, und zum anderem wächst der Druck seitens der Europäischen Union, die auf die Verletzung der Vorschriften der Welthandelsorganisation hinweisen. Die Nachfrage nach ukrainischem Holzmaterial in Europa ist groß, und aus diesem Grund sollte die Frage des Moratoriums zeitnah geregelt werden. Geplant ist, dass demnächst das Moratorium auf den Export von Holz- und Sägematerialien abgeschafft wird und das Holzmaterial durch Versteigerungen verkauft wird.

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