Weitere Verbesserungen bei der Zollabfertigung in der Ukraine

Zoll Ukraine, Handelsrecht: Verbesserungen bei der Zollabfertigung in der Ukraine

Dieser Artikel behandelt das Thema der #Umwandlungen und der #Reformen in der #ukrainischen Zollverwaltung. In den letzten Monaten wurden viele #Neuerungen bei der #Zollabfertigung der Waren in der Ukraine eingeführt, um das System #transparenter zu machen und sie auf ein #europäisches Niveau zu bringen.

Mehr Informationen zum Handels- und Zollrecht in der Ukraine, darunter auch zur Strukturierung von Ukraine-Geschäften, zu der Verzollung der Ware oder dem Vollzug bzw. der Durchsetzung von Verträgen, zur Realisierung von PPP-Projekten in der Ukraine, finden Sie auf der Webseite der DLF-Rechtsanwälte.

Mit dem ständig wachsenden Druck der europäischen Partner und Gläubiger kommen in der Ukraine die so nötigen Reformen allmählich voran. Besonders viel Aufmerksamkeit wird der Reorganisation der Zollbehörde gewidmet, denn diese ist schon seit jeher ein Symbol für Korruption. Das ist auch nicht verwunderlich, denn die Verlockung, die Hände tief in die Tasche des staatlichen Budgets zu stecken, war immer sehr groß. Schließlich geht es um Milliarden von Hrywnias, die auf dem Spiel stehen.

Die Leitung der ukrainischen Zollbehörde war immer schon ein Leckerbissen für viele. Die Ansätze aller Regierungen haben gezeigt, dass der Wechsel der Führung der ukrainischen Zollbehörde keine positive Wirkung hat. Um die Arbeit der Zollbehörde effizienter zu gestalten, muss die Einflussmöglichkeit einzelner Beamter auf die Zollabfertigungsverfahren eingeschränkt werden. Darum kümmert sich nun die neue ukrainische Regierung, die Mitte April vom Parlament bestätigt wurde. Das angestrebte Ergebnis soll infolge der Einführung automatisierter Systeme erzielt werden.

In diesem Zusammenhang hat das Finanzministerium der Ukraine ein Konzept für die Einführung und Arbeit eines einheitlichen Datenaustauschsystems entwickelt. Laut diesem automatisierten System soll eine Reihe von Zollabfertigungsverfahren vereinfacht werden; Möglichkeiten für Korruptionserscheinungen sollen ausgeschlossen werden. Das System wurde entsprechend den in Europa geltenden Systemen entwickelt, und es soll ab dem 1. Juni 2016 eingeführt werden.

Der vom Finanzministerium der Ukraine entwickelte Gesetzentwurf sieht die Ausübung aller Arten der Kontrolle über das automatisierte System vor. Somit werden die derzeit verwendeten Stempel und Siegel der staatlichen Behörden durch elektronische Vermerke ersetzt.

Mit der Vereinfachung der Arbeit der ukrainischen Zollbehörden kann man auch eine Verbesserung des Investitionsklimas im Land erwarten.

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