Weitere Reformen im ukrainischen Zollwesen

Zoll Ukraine, Handelsrecht: Weitere Reformen im ukrainischen Zollwesen

Dieser Artikel untersucht die Reformen im ukrainischen Zoll und analysiert deren Effizienz für den Staat. Die Rede ist von der Einführung eines elektronischen automatisierten Systems eines „Einzigen Fensters“. In der ukrainischen Realität könnten die Einführung und ein effizientes Funktionieren eines solchen Systems ein Durchbruch sein.

Mehr Informationen zum Handels- und Zollrecht in der Ukraine, darunter auch zur Strukturierung von Ukraine-Geschäften, zu der Verzollung der Ware oder dem Vollzug bzw. der Durchsetzung von Verträgen, zur Realisierung von PPP-Projekten in der Ukraine, finden Sie auf der Webseite der DLF-Rechtsanwälte.

Das Thema der Reformen in ukrainischen Zollbehörden wird schon seit mehr als einem Jahr aktiv diskutiert. Die dort eingeführten Neuerungen sind aufwendig und für die Ukraine in vielerlei Hinsicht innovativ. Aus diesem Grund werden alle Änderungen, die auf Zollstellen vorgenommen werden, sehr präzise beobachtet und analysiert. Es ist auch verständlich, denn von der Effizienz des Zollamtes hängt ein großer Teil der Haushaltseinnahmen ab, und die Regierung ist schon zu viele Kompromisse eingegangen, um auch hier Geld zu verlieren.

Dies hat dazu geführt, dass am 25. Mai 2016 das Ministerkabinett der Ukraine eine Konzeption bestätigt hat, die ein automatisiertes System eines „Einzigen Fensters“ schafft und einführt. Die Rede ist von einem elektronischen System für den Austausch von Informationen, das der Vereinfachung der Zollprozeduren dient und das die Möglichkeiten beseitigt, dass es Korruption bei dem Zoll gibt. Denn gerade die Korruption ist das größte Problem, das im ukrainischen Zoll seit Jahren die Einnahmen aus dem Haushalt wegspült.

So sieht das System „Ein Fenster“ die Verringerung der Menge von Zollprozeduren und die Schaffung einer einzigen elektronischen Datenbasis vor, die es den verschiedenen Kontrolldiensten und den Zollstellen erlaubt, in einem automatisierten Regime Informationen über die Fracht auszutauschen, die über die Grenzen der Ukraine geht.

Somit wird die gesetzlich vorgesehene Zollkontrolle mit der Hilfe eines elektronischen Austauschs von Daten durchgeführt, was eine Abkehr von dem Dokumentenaustausch in Papierform und eine bedeutende Vereinfachung der Zollformalitäten bezüglich von Waren bedeutet. Die Einführung eines elektronischen Systems für den Austausch von Informationen und die Verminderung des Kontakts der Bürger mit den Zollbeamten soll die Effizienz der Arbeit des Zollamtes deutlich steigern.

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