Schwerpunkte in der Reformierung des ukrainischen Zollwesens

Zoll Ukraine, Handelsrecht: Reformierung des ukrainischen Zollwesens

Die Reform des #ukrainischen #Zollwesens wurde vom neuen #Premierminister der Ukraine zu einer Priorität erklärt. Die lange angekündigten Reformen und gravierenden Änderungen blieben aber vorerst aus. Erklärt wird es damit, dass angesichts der umfangreichen Verletzungen, die sich seit Jahren in der Arbeit der ukrainischen #Zollbehörde etabliert haben, die kleinen, wenn auch sehr wichtigen Veränderungen, nicht immer sichtbar sind. Für die umfassenden Reformen ist aber noch kein einheitlicher Plan ausgearbeitet. Davon ist in diesem Beitrag auch die Rede.

Mehr Informationen zum Handels- und Zollrecht in der Ukraine, darunter auch zur Strukturierung von Ukraine-Geschäften, zu der Verzollung der Ware oder dem Vollzug bzw. der Durchsetzung von Verträgen, zur Realisierung von PPP-Projekten in der Ukraine, finden Sie auf der Webseite der DLF-Rechtsanwälte.

Trotz den laut annoncierten Plänen der ukrainischen Regierung, die Arbeit und den Aufbau des Zollwesens komplett zu reformieren, wurde bislang nicht geschafft, die akkumulierten Probleme zu erfassen und ein Konzept für den Umbau zu entwickeln. Dabei muss beachtet werden, dass die Verhinderung bei der Entwicklung eines allgemeinen Konzepts für die Reformierung der ukrainischen Zollbehörden nicht nur mit den Behinderungen oder der Korruption in der Arbeit der zuständigen Institute verbunden ist, sondern vor allem in der Unfähigkeit der ukrainischen Regierung, alle Probleme des Zollamtes wahrzunehmen und effiziente Lösungen dafür zu finden.

Aus diesem Grund hat die ukrainische Regierung die Entscheidung getroffen, erfahrene Experten in diesem Bereich einzustellen, die aus der Position eines Beobachters die Schwachstellen in der Arbeit der ukrainischen Zollbehörde analysieren und effektive und nicht voreingenommene Lösungen vorschlagen können. In diesem Zusammenhang wurde in die Ukraine eine Delegation des Zollamtes der Vereinigten Staaten eingeladen, welche die Bedürfnisse der ukrainischen Zollbehörde untersuchen wird. Aufgrund dieser Analyse wird ein gemeinsamer Plan der Reformierung festgelegt.

Der Akzent wird vor allem auf den Kampf gegen den Schmuggel und Unabgestimmtheit der gesetzlichen Vorschriften gelegt. Vor allem die gesetzlichen Lücken führen zu viel Schmuggel, besonders in kleinen Partien, die eine zollamtliche Abfertigung der Waren ausschließen. Die amerikanischen Kollegen sollen die Probleme in der Ukraine im Bereich der Zollabfertigung der Waren einschätzen und ein Plan für Reformen vorschlagen. Außerdem geht die ukrainische Regierung davon aus, dass auch moderne Technologien im Laufe der Reform eingesetzt werden, was die Arbeit der Behörde auf ein ganz neues Niveau bringen wird.

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