Straßenbau durch die Erlöse des ukrainischen Zollwesens

Zoll Ukraine, Handelsrecht: Straßenbau durch die Erlöse des ukrainischen Zollwesens

Im vorliegenden Artikel wird das #Experiment der #ukrainischen Regierung beschrieben, den Zustand der #Straßeninfrastruktur in der Ukraine deutlich zu verbessern. In manchen Regionen der Ukraine hat sich dieser Versuch der #Regierung als sehr erfolgreich erwiesen. Aus diesem Grund werden immer mehr #Regionen der Ukraine in dieses #Projekt aufgenommen.

Mehr Informationen zum Handels- und Zollrecht in der Ukraine, darunter auch zur Strukturierung von Ukraine-Geschäften, zu der Verzollung der Ware oder dem Vollzug bzw. der Durchsetzung von Verträgen, zur Realisierung von PPP-Projekten in der Ukraine, finden Sie auf der Webseite der DLF-Rechtsanwälte.

Die Probleme mit dem Zustand der ukrainischen Straßen war schon seit langer ein Thema für viele Diskussionen. Die Regierung versteht sehr gut die Notwendigkeit, die Straßeninfrastruktur des Landes zu verbessern. Alle diese Vorhaben hatten in den letzten Jahren keinen stabilen Erfolg. Somit hat die ukrainische Regierung nach neuen Methoden gesucht, wie man den Bau und die Renovierung der Straßen umsetzen kann.

Im Jahr 2015 startete das Experiment der Regierung, das darin bestand, dass die Hälfte der geplanten Einkünfte des Zollwesens der Ukraine für die Finanzierung des Straßenbaus in den entsprechenden Gebieten überwiesen wird. Nach Ablauf von acht Monaten des Jahres 2016 kann man schon jetzt ganz klar sagen, dass diesem Versuch der ukrainischen Regierung ein Erfolg beschieden ist, denn die Zollämter von fünf Gebieten, die sich an diesem Experiment beteiligt haben, haben etwa UAH 850 Mio. an den Fonds für die Renovierung der Straßen überwiesen.

Die Vertreter der Regierung sind davon überzeugt, dass sich eine solche Initiative sehr positiv auf die Tätigkeit der Zollämter und den Zustand der Straßeninfrastruktur auswirken werden, denn alle sind an der Entwicklung und Verbesserung der lokalen Straßen interessiert. Falls sich in den kommenden Monaten die Situation weiter positiv entwickelt, ist geplant, diese Initiative der ukrainischen Regierung weiter auszubauen.

Der Umfang der Kosten, die der Fonds für den Bau und die Renovierung der Straßen seit seiner Gründung gesammelt hat, beträgt UAH 1,4 Mrd. Das ist ein erheblicher Betrag, der für die ukrainische Straßeninfrastruktur direkt genutzt werden kann. Die Überweisung der finanziellen Mittel direkt an den Fonds wird helfen, jegliche mit der Korruption verbundenen Risiken zu vermeiden.

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