Die Ukraine senkt Hafengebühren

Zoll Ukraine, Handelsrecht: Die Ukraine senkt Hafengebühren

Am 6. #September 2017 beschloss die #Regierung der #Ukraine, ab 2018 den #Satz der #Abführung des #Nettogewinns der #Ukrainischen #Seehafenverwaltung von 75% auf 50% herabzusetzen. Dies wird es ermöglichen, ab dem 1. Januar 2018 #Schiff-, #Kanal-, #Leuchtturm-, #Sanitär-, #Anchorage-, #Anlege- und #Verwaltungsgebühren um bis zu 20% zu #senken.

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Laut dem Ministerpräsidenten der Ukraine Wolodymyr Hrojsman seien ukrainische Häfen teuer; die Unternehmen immer wieder erheben die Frage der Senkung der Hafengebühren. „Wir senken die Gebühren, um die Häfen wettbewerbsfähiger zu machen“, kommentierte der Regierungschef die entsprechende Verordnung, die in der Sitzung des Ministerkabinetts am Mittwoch, dem 6. September 2017, verabschiedet wurde.

Die Senkung von Hafengebühren bedarf jedoch zahlreicher Zustimmungen und Genehmigungen von verschiedenen Ministerien. Abschließend hat das Ministerkabinett den Beschluss zu billigen, und nur dann können die Neuerungen ab dem 1. Januar 2018 in Kraft treten.

In den Erläuterungen zum Verordnungsentwurf geht es darum, dass die Hafengebühren etwa 68% des Nettogewinns der Ukrainischen Seehafenverwaltung – eines staatlichen Unternehmens – ausmachen. Daher verunmöglichte die Erhöhung durch die Regierung des Satzes der Abführung des Nettogewinns der staatlichen Unternehmen Ende 2015 von 30% auf 75% die Senkung von Hafengebühren.

Die Hafengebühren in ukrainischen Häfen sind im Schwarzmeerraum am höchsten, dazu auch viel höher als in den Ländern-Konkurrenten der Ukraine auf den Ausfuhrmärkten. Zum Beispiel sind die Anlaufkosten für Schiffe im ukrainischen Hafen Yuzhny 4,5-mal höher als die in den Häfen, die Kohle und Eisenerz behandeln (Hey Point in Australien, Vancouver in Kanada, Tubarao in Brasilien). Da die Anlaufkosten im Warenpreis inbegriffen sind, reduziert der hohe Satz die Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen Exporte und macht die Importe teurer. Daher ist die Verringerung von Hafengebühren ein durchaus positiver Schritt. Dies ist eine lang ersehnte und notwendige Entscheidung.

Die Experten prognostizieren, dass die Senkung von Hafengebühren zur Verringerung von Einfuhrkosten, Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen Exporte sowie der Attraktivität von ukrainischen Häfen für Transitfracht beitragen wird. In Anbetracht der Tatsache, dass die Hafengebühren in der Ukraine viel höher als die der Nachbarn sind, ist dies nur der erste Schritt. Endgültiges Ziel sollte es sein, die Anlaufkosten auf das Niveau von Nachbarn und Konkurrenten zu senken.

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