Die Ukraine erfüllt Verpflichtungen nach dem Kyoto-Protokoll

Zoll Ukraine, Handelsrecht: Die Ukraine erfüllt Verpflichtungen nach dem Kyoto-Protokoll

Jüngst hat der #Compliance-Ausschuss des #Kyoto-Protokolls die #Einhaltung der #Vorschriften des Kyoto-Protokolls durch die #Ukraine nach #Überprüfung des #Berichts der #ukrainischen #Regierung über die getroffenen #Maßnahmen mit seinem #Beschluss #wiederhergestellt. Dies ist ein #Ergebnis der #Bemühungen der ukrainischen #Beamten, den #Status der Ukraine wieder in #Übereinstimmung zu bringen.

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Am 6. September 2017 erklärte der Compliance-Ausschuss des Kyoto-Protokolls in seiner 19. Plenarsitzung im UNO-Hauptquartier in Bonn, dass die Ukraine wieder in Übereinstimmung mit den Anforderungen des Kyoto-Protokolls steht, wie der Minister für Ökologie und natürliche Ressourcen der Ukraine Ostap Semerak mitteilte.

Im Sommer 2016 haben die UN-Experten festgestellt, dass die Ukraine die Anforderungen des Kyoto-Protokolls nicht eingehalten hatte, da die Ukraine im Vorjahr kein Register der Treibhausgasemissionen geführt hatte. Infolgedessen fasste der Compliance-Ausschuss des Kyoto-Protokolls am 21. Juni 2016 in Bonn einen Beschluss über die Nichteinhaltung der Berichterstattungspflichten der Ukraine in Bezug auf ihre Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll. Dies war die Folge des Abschaltens des Nationalen Elektronischen Registers von Anthropogenen Emissionen und der Absorption von Treibhausgasen im August 2015, was zur Aussetzung der Sammlung und Verarbeitung von Daten über Treibhausgasemissionen in der Ukraine führte.

Ab September 2016 verhandelte das Ministerium für Ökologie und natürliche Ressourcen der Ukraine mit dem Compliance-Ausschuss, um die Einhaltung der Vorschriften des Kyoto-Protokolls durch die Ukraine wiederherzustellen. Laut dem Minister für Ökologie kam der Compliance-Ausschuss zu dem Schluss, dass die von den ukrainischen Beamten unterbreiteten Informationen ausreichend sind, um den Status der Ukraine wieder in Übereinstimmung zu bringen.

Die Ukraine verkauft so genannte CO2-Kredite (auch Emissionsrechte oder Emissionszertifikate) an andere Länder, wenn sie ihren CO2-Emissionsanteil nicht ausschöpft. Die Bedingungen werden durch das 1992 verabschiedete Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Kyoto-Protokoll) geregelt. Die Ukraine hat ein Sonderregister von Treibhausgasemissionen zu führen und darüber dem Compliance-Ausschuss in regelmäßigen Sitzungen zu berichten. Diese Informationen dienen dann zur Berechnung der CO2-Emissionsquoten. Insbesondere hat die Ukraine eine Vereinbarung über den Verkauf von Emissionsquoten mit Japan im Wert von 800 Millionen US-Dollar unterzeichnet. Demnach hat Japan als Teil der Vereinbarung Toyota Prius Autos geliefert, die im Einsatz der Nationalpolizei der Ukraine sind.

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